1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz: AGB) gelten für alle Lieferungen von Oil only, Inh. Annette Beese an Verbraucher (§ 13 BGB) - nachfolgend kurz: Besteller – .
Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie von Oil only, Inh. Annette Beese schriftlich bestätigt worden sind.
Durch Auftragserteilung – spätestens aber durch teilweise oder gänzliche Annahme der Ware – werden diese Bedingungen vom Besteller anerkannt.
2. Vertragspartner
Ein Kaufvertrag kommt zwischen
Oil only, Inh. Annette Beese
Strasse der Pariser Kommune 29
10243 Berlin
USt.-IdNr.: DE814499637
SteuerNr. 14/221/50280
und dem Besteller von Waren im Online-Shop www.oil-only.de.
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2 Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht". Bestellungen werden unter dem Vorbehalt der Lieferbarkeit angenommen. Irrtümer vorbehalten.
3.3 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
3.4 Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Übersendung der bestellten Ware durch Oil only, Inh. Annette Beese zustande.
4. Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen.
5. Widerrufsrecht
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Oil only, Inh. Annette Beese
Strasse der Pariser Kommune 29
10243 Berlin
E-Mail: kontakt@oil-only.de
Fax: 030 63421313
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Preise und Versandkosten
6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind in EURO. Sie enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile nicht jedoch die Versandkosten.
6.2 Die Versandkosten sind abhängig vom Gesamtgewicht der bestellten Ware, der Versandart und dem Zielland. Sie werden dem Besteller vor Abgabe der verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt.
Ab einem Warenwert von 250,00 EURO erfolgt der Versand (innerhalb Deutschlands) versandkostenfrei.
6.3 Der Mindestbestellwert beträgt 25,00 EURO.
7. Lieferung
7.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
7.2 Die Lieferzeit beträgt - im Regelfall - 4 bis 5 Arbeitstage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten wird hingewiesen. Alle genannten Lieferzeiten sind unverbindlich.
7.3 Für die Einhaltung eines voraussichtlichen oder vom Besteller vorgegebenen Liefertermins wird von Oil only, Inh. Annette Beese keine Haftung übernommen.
7.4 Sollten bestellte Produkte nicht rechtzeitig lieferbar sein, wird der Besteller schnellstmöglich informiert.
Die Angabe zur Lieferbarkeit dient nur als Anhalt und ist unverbindlich. Oil only, Inh. Annette Beese behält sich in jedem Fall einen Zwischenverkauf vor.
Dem Besteller steht es in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder die Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
Bei Kauf auf Rechnung behält sich Oil only, Inh. Annette Beese vor, die Ware versandkostenfrei nachzuliefern oder die diesbezügliche Bestellung zu stornieren.
7.5 Oil only, Inh. Annette Beese behält sich eine kurzfristige Sortimentsbeschränkung vor.
7.6 Bei Lieferung ins NICHT EU-Ausland werden dem Besteller die Versandkosten ins entsprechende Land mitgeteilt. Bankspesen sind vom Kunden zu tragen.
7.7 Betriebsstörungen, Eingriffe von außen, unverschuldete Verzögerung der Anlieferung, Streik oder Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Oil only, Inh. Annette Beese vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten bzw. die Lieferzeit entsprechend zu verlängern.
7.8 Schadensersatzansprüche auf Grund verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen.
8. Mängel und Transportschäden
8.1 Direkt bei Erhalt ist die Lieferung durch den Besteller auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Unversehrtheit zu prüfen.
8.2 Transportschäden müssen bei Annahme der Sendung dem Zusteller angezeigt und von diesem bestätigt werden, ansonsten tritt die Transportversicherung nicht in Kraft und von Oil only, Inh. Annette Beese kann keine Ersatzleistung gewährt werden. Ferner hat der Besteller den Schaden Oil only, Inh. Annette Beese unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die gesamte Lieferung - incl. Verpackung - ist bis zur abschließenden Klärung aufzubewahren.
8.3 Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu prüfen. Die Mängelrüge hat umgehend schriftlich zu erfolgen.
Ist die Mängelrüge berechtigt, kann der Besteller Nacherfüllung, und zwar nach seiner Wahl entweder die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
Ist die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung für Oil only, Inh. Annette Beese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, kann sich der Anspruch des Bestellers in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung beschränken.
Oil only, Inh. Annette Beese hat in jedem Fall zwei Nacherfüllungsversuche, wenn sich aus der Art des Mangels oder der Sache oder den sonstigen Umständen nichts anderes ergibt.
Verlangt der Besteller zum Zwecke der Nacherfüllung die Lieferung einer mangelfreien Sache, so ist er zur Rückgabe der mangelhaften Sache an Oil only, Inh. Annette Beese verpflichtet.
Beim Rücktritt vom Vertrag ist der Besteller zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Sofern Oil only, Inh. Annette Beese nicht auf die Rücksendung verzichtet hat, erstattet sie die vom Besteller verauslagten Kosten. Rücksendungen sind ausreichend zu frankieren, da Mehrkosten für unzureichend frankierte / unfreie Sendungen vom Rückerstattungsbetrag abgezogen werden oder die Annahme der Rücksendung gegebenenfalls verweigert wird.
8.4 Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
Dies gilt insbesondere für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung, Lagerung oder nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind.
Dies gilt nicht für Schäden, die durch uns grob fahrlässig oder mit Vorsatz verursacht worden sind.
8.5 Oil only, Inh. Annette Beese behält sich vor, bei Gebrauch/geöffneter Verpackung bzw. Beschädigung der Ware, fehlender oder beschädigter Originalverpackung oder sonst fehlendem Zubehör den gesetzlich zulässigen Betrag in Abzug zu bringen.
8.6 Wird die Annahme der Lieferung vom Besteller verweigert, so ist Oil only, Inh. Annette Beese berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen und entweder, ohne Nachweis des tatsächlichen Schadens, 25 % des Kaufpreises zuzüglich Rücknahmekosten oder Ersatz des tatsächlichen Schadens zu verlangen.
9. Zahlung
9.1 Die Zahlung für Lieferungen erfolgt ausschließlich per Vorkasse.
Lieferung auf Rechnung (Zahlungsziel 7 Tage nach Rechnungsdatum) erfolgt nur bei Stammkunden (innerhalb Deutschlands) - ausgeglichenes Kundenkonto vorausgesetzt.
9.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse teilt Oil only, Inh. Annette Beese dem Besteller die zur Anweisung der Zahlung notwendigen Bankdaten im Rahmen einer Auftragsbestätigung mit. Der Warenversand erfolgt nach Zahlungseingang.
Erfolgt binnen 15 Arbeitstagen keine Gutschrift auf dem Konto von Oil only, Inh. Annette Beese so wird der Auftrag storniert.
9.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch Oil only, Inh. Annette Beese anerkannt wurden.
9.4 Der Besteller kann ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
9.5 Im Falle von Zahlungsverzug (Kauf auf Rechnung) ist Oil only, Inh. Annette Beese berechtigt - unbeschadet sonstiger Ansprüche - Mahngebühren, Verzugszinsen etc. zu erheben und noch ausstehende Lieferungen zurückzuhalten.
9.6 Lieferungen ins Ausland erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse. Eventuell anfallende Bankspesen gehen zu Lasten des Bestellers.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von Oil only, Inh. Annette Beese.
11. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam.
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